§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen STEP UP, Johannes Biedermann, Breisacher Str. 15, 81667 München und den natürlichen und juristischen Personen (im folgenden Kunde genannt). Unsere Produkte Verkaufen wir ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrückliche vereinbart werden. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde kann einer solchen Änderung widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht schriftlich innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Der Kunde wird von uns schriftlich oder per E-Mail bei Beginn der Frist nochmals darauf hingewiesen.
Unsere ladungsfähige Anschrift und Kontaktdaten lauten:
STEP UP, Johannes Biedermann, Lothringer Str. 4, 81667 München,
Tel: 089 12139609, E-Mail: service (at) stepup-motivation.de
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei dem Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeiten handelt (§ 14 BGB)
(3) Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen , einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Ferntelekommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt ( § 312 b Abs. 1 BGB).
(4) Fernkommunikationsmitteln sind Kommunikationsmitteln, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste( § 312 b Abs. 2 BGB).
§ 3 Angebot und Vertragsschluss im Internetshop
(1) Die Angebote von STEP UP im Internet stellen eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung an den Käufer zu gewerblichen Zwecken dar, bei STEP UP Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) STEP UP ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen per E-Mail übermittelt. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) In Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware sind wir nicht zur Leistungen verpflichtet. Wir verpflichten uns, den Kunden in Fällen der Nichtverfügbarkeit unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
(5) Soweit der Kunde Unternehmer ist, werden die Klauseln des § 312 e Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BGB ausgeschlossen. Insbesondere sind wir nicht verpflichtet, unverzüglich Bestellbestätigungen zu versenden. Wird der Eingang der Bestellung freiwillig bestätigt, so kann der Kunde hieraus keine weiteren Rechte geltend machen.
§ 4 Angebot und Vertragsschluss bei Ebay
Die Bewerbung der Produkte durch STEP UP bei Ebay ist verbindlich. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert. Die AGB werden automatisch übermittelt der Vertragstext wird dem Kunden nicht zugänglich gemacht. Es wird daher empfohlen, die gesamte Angebotsbeschreibung auszudrucken, da diese nur für kurze Zeit auf Servern von Ebay gespeichert wird.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Paypal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Danach kommt der Kunde automatisch in Verzug.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Lieferzeiten werden in dem zum Kauf stehenden Produkten online angegeben. Vorzeitige Lieferung bleibt vorbehalten. Gibt der Kunde bei seiner Bestellung Liefertermine an, bedürfen diese zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller Fragen und die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.
(4) Wir verpflichten uns, den Kunden im Fällen der Nichtverfügbarkeit unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige Gegenleistungen des Kunden zu erstatten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von STEP UP. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von STEP UP nicht zulässig.
(2) Bei Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen unser Eigentum.
§ 8 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, diese werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten www.stepup-motivation.de und deren Subdomains werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 9 Rücktritt
(1) STEP UP ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 10 Gewährleistung
(1) STEP UP trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Mängelansprüche bei Kaufleuten setzten voraus, dass diese Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nachgekommen sind.
(3) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. STEP UP behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(4) Liefert STEP UP zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann STEP UP vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen STEP UP. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§11 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet STEP UP nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch STEP UP oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von STEP UP gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 12 Schadensersatzpauschalen
(1) Soweit sich der Kunde im Annahmeverzug befindet, sind wir berechtigt, 25% des Verkaufspreises als Ersatz für Mehraufwendungen zu verlangen. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass ein Schaden nicht eingetreten ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale liegt.
§ 13 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn die Forderungen sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
§ 14 Datenschutz
Die Informationen zur Datenschutzerklärung entnehmen Sie bitte aus den Kundeninformationen Rubrik (Privatsphäre und Datenschutz)
§ 15 Gerichtsstand und Form
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist das Gericht am Geschäftssitz von STEP UP zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
(2) Sämtliche Erklärungen bedürfen der Textform.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
Widerrufsrechtbelehrung des Verbrauchers
§ 1 Widerrufsrecht
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
STEP UP
Johannes Biedermann
Lothringer Str. 4, 81667 München
service (at) stepup-motivation.de
§ 2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Für Verbraucher beginnt die Frist mit der Absendung der Widerrufsbelehrung oder der Sache und für uns mit deren Empfang.
§ 3 Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.